PresseTicker

SONNENENERGIE 5/2015: Wer entscheidet über die Energiewende?

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Strommarktdesign oder dezentrale Versorgung: Zur Lage der Energiewende im Jahr 2015: Die Debatte um die Zukunft der Energiewende konzentriert sich stärker denn je auf den Strombereich, aktuell auf das Thema eines neuen Strommarktdesigns. Betrachtet man den Diskussionsverlauf, wie er von Wirtschaftsminister Gabriel seit Beginn seiner Amtszeit entlang von EEG 2014, Grün- und Weißbuch hin zum Marktdesign-Gesetz (EnWG-Novelle September 2015) eingetütet worden ist, gewinnt man den Eindruck, es herrsche unter seiner Regie ein großer Konsens. Alle an der Energiewende Interessierten scheinen, trotz der weitgehenden Eliminierung der Photovoltaik im Jahr 2015, Hand in Hand für Gabriels‘ Strommarktdesign 2.0 zu arbeiten. Offene Kritik zieht nur das Ausschreibungsverfahren für Solarparks auf sich. Die Tatsache, dass der Solarpark in Deutschland praktisch tot ist, wird hingenommen, es gibt ja noch die Dächer. Die Frage, welche Strategie sich hinter dem PV-Kahlschlag und den Marketingbegriffen verbirgt und ob es demnächst auch dem Onshore-Wind an den Kragen geht, wird jedenfalls wenig vernehmbar gestellt.

Es scheint, dass Gabriels Politik mitsamt ihren Schlagwörtern eine Nebelwand bilden, hinter der für viele, die die Energiewende bis zu ihrem heutigen Stand mit vorangetrieben haben, ein unbekanntes Territorium liegt. Eines, von dem sie selbst gar nicht so klar sagen können, wohin die Reise führen soll. Ist Gabriels Kurs, der von Stromkonzernen, deren Think Tanks und den Mainstream-Medien vorangetrieben wird, richtig oder ruiniert er die Energiewende? Auch wenn sich manche Energiewendefreunde, EE-Hersteller und Projektierer der Illusion hingeben mögen, die alten fossilen Platzhirsche hätten sich vom Saulus zum Paulus gewandelt, ist Vorsicht angesagt. Misstrauisch macht, dass diejenigen, die früher prinzipiell gegen eine Energiewende waren, sich heute intensiv für ein Strommarktdesign 2.0 einsetzen. Gleichzeitig lässt sich aber beobachten, wie sie in anderen Energiebereichen – gemeint ist der stockende Zubau von EE-Wärmetechnik und der Stillstand bei der E-Mobilität – den Fuß nicht von der Bremse nehmen.

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